Finanzsituation der Kommunen
Haushaltserlass und Finanzplanung
Die Finanzsituation der mehr als 1.100 Kommunen in Schleswig-Holstein unterliegt komplexen Einflüssen und stellt sich sehr heterogen dar.
Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (Innenministerium) berichtet regelmäßig über die kommunale Finanzsituation in Schleswig-Holstein. Der Bericht wird regelmäßig fortgeschrieben.
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Erlass über die Aufstellung der Haushaltspläne der Kommunen (Haushaltserlass)
Die Kommunen sind verpflichtet, ihre Haushaltswirtschaft für das jeweilige Haushaltsjahr sowie die darüber hinausgehenden Jahre zu planen. Grundlage dafür ist der sogenannte Haushaltserlass, den das Innenministerium jährlich veröffentlicht. Er enthält neben wichtigen Rahmendaten für die Gemeindefinanzplanung Hinweise zu aktuellen Entwicklungen der kommunalen Haushaltspolitik. Darüber hinaus erläutert der Erlass neue Besonderheiten zu Fachthemen mit haushaltsrelevanten Auswirkungen.
Von Ergänzungen zum Haushaltserlass aufgrund der Ergebnisse der November-Steuerschätzung wird seit 2011 grundsätzlich abgesehen. Angaben zur Steuerschätzung können Sie dem Bericht über die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein entnehmen.