Gesetzesvorhaben und Landtagsberichte des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Gesetzgebung in Schleswig-Holstein
Die Landesregierung, Fraktionen und einzelne oder mehrere Abgeordnete – auch fraktionsübergreifend – können Gesetzentwürfe einbringen. Aber auch die Schleswig-Holsteiner haben die Möglichkeit, Gesetzentwürfe über eine Volksinitiative oder einen Volksentscheid ins Rennen zu schicken. Die Gesetze werden vom Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen (Artikel 37 Absatz 1 und 2 der Landesverfassung).
Laufende Gesetzesvorhaben (20. Wahlperiode)
list
Landtagsberichte (20. Wahlperiode)
Schule und Bildung
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ vom 25. März 2025
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ vom 25. März 2025
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)
Bericht Schulbegleitung 2024
Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe
Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe vom 6. Mai 2024
Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 4. Klassenstufe
Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 4. Klassenstufe vom 6. Februar 2024
Bericht zur Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche Schulen
Bericht zur Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche Schulen vom 30. Januar 2024
Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024
Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024 mit der Hochschule Flensburg (HS FL), der Fachhochschule Kiel (FH KI), der Technischen Hochschule Lübeck (TH HL) und der Fachhochschule Westküste (FH WK) zur Anpassung der Vergütungssätze für Lehrbeauftragte und zur dezentralen Ausweitung des Studienkollegs vom 26. September 2023
Information und Beteiligung nach dem Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz (VHMPG)
Hier finden Sie Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen aus dem Bereich des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, mit denen neue Vorschriften eingeführt oder bestehende Vorschriften geändert werden sollen.
Beim jeweiligen Gesetzes- oder Verordnungsentwurf sind Kontaktdaten angegeben, unter denen Sie Ihre Anmerkungen mitteilen können.
Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe (20. Wahlperiode)
list
Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen vom 27. Juli 2022
Verkündet am 27. Juli 2022
in Kraft ab 31. Juli 2022
Landtagsberichte (19. Wahlperiode)
Schule und Bildung
Bericht der Landesregierung Umsetzung 10-Punkte-Plan für jüdisches Leben
Bericht über die Umsetzung 10-Punkte-Plan für jüdisches Leben
Bericht Umsetzung 10-Punkte-Plan für jüdisches Leben (PDF, 172KB, Datei ist barrierefrei)
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2024/25
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2024/25 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Entwicklung der Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Ersten Allgemeinen Schulabschluss (ESA) in Schleswig-Holstein
Bericht der Landesregierung vom 4. November 2025
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)
Bericht über die Bericht Schulbegleitung 2024
Bericht über die Bericht Schulbegleitung 2024
Bericht Schulbegleitung 2024 (PDF, 995KB, Datei ist barrierefrei)
Bericht über die Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein
Bericht über die Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein
Bericht über die Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein (PDF, 217KB, Datei ist barrierefrei)
Bericht Konzept zum Schulabsentismus
Auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und funktionierender Praxismodelle aus verschiedenen Regionen des Landes bildet dieses Konzept den verbindlichen Orientierungsrahmen für alle Schulen in Schleswig-Holstein im Umgang mit Schulabsentismus.
Bericht Konzept zum Schulabsentismus (PDF, 393KB, Datei ist barrierefrei)
Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes
Der Landtag hat mit der Drucksache 19/1450 die Landesregierung gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes und dessen Anwendung in die Wege zu leiten und dem Landtag gegebenenfalls Vorschläge zur Novellierung zu unterbreiten.
Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)